Patenrecht verletzt: Apple auf Schadensersatz verklagt
Die Nachricht erstaunt schon ein wenig: Der Technikkonzern Apple scheint sich vor Gericht mit einer erlittenen Niederlage abzufinden und die acht Millionen Schadensersatz an das klagende Unternehmen aus Beaumont widerspruchslos zu zahlen. Und dass, obwohl das Urteil zunächst nur von einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat Texas gesprochen wurde und somit durchaus noch Spielraum für weitergehende Gerichtsinstanzen wäre.
Anklagepunkt: Wiedergabelisten
Seit dem Jahr 2009 dauerte der Rechtsstreit an, der nun entschieden ist: Nach Ansicht der Richter hat der Konzern mit seinen auf iPods herunterladbaren Wiedergabelisten gegen zwei Patentrechte des Verwalters Personal Audio verstoßen – betroffen waren ein Audiogerät mit einem Controller für eine dynamische Programmauswahl, als auch ein System zur Verteilung und Wiedergabe entsprechender Musiklisten. Trotz der Genugtuung, den Fall für sich entschieden haben zu können, hat der Kläger sehr viel weniger Schadensersatz erhalten als zunächst angestrebt: Mit den ursprünglich ebenfalls zur Rechenschaft gezogenen Unternehmen Sirius XM Radio, Coby Electronics und Archos wurden außergerichtliche Vergleiche erwirkt, und auch Apple zahlte nur ein gutes Zehntel der initiativ verlangten Summe.
Patentstreit endlich beigelegt
So kann Apple nun mit keinen weiteren Klagen in diesem Punkt rechnen und weiterhin seine Produkte wie der allen Musikfreunden einen wahren Hörgenuss bietende Apple iPod, die in ihrer Liga einmaligen iPads, aber auch die beliebten iPhones und technisch einwandfreien MacBooks anbieten und weiterentwickeln.
Weitere Klagen von und gegen Apple
Der weltweit für diese hochqualitativen und so edel im Design erscheinenden Produkte populäre Konzern könnte das Geld anderweitig zurück erhalten: Denn Apple ist nicht nur Beklagter, sondern auch Kläger in Patentstreitigkeiten (siehe Patent-Anklagen-Grafik). So sind vor allem gegen das südkoreanische Unternehmen Samsung Rechtsstreitigkeiten um Tablets mit ähnlicher Funktionsweise und Mobiltelefone mit ähnlicher Benutzeroberfläche anhängig. Wer hier verliert, dürfte wohl noch etwas tiefer in die Tasche greifen müssen…
