Kein Verkaufsstopp für iPhone und iPad
Mit dem Namen Apple sind in diesen Tagen auch zahlreiche gerichtliche Auseinandersetzungen in Verbindung zu bringen – insbesondere in Sachen Patentrechtsverletzungen. In einer dieser Verfahren konnte sich der Hersteller des iPhone und des iPad nun in Deutschland gegen Motorola durchsetzen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe gab nun in einer Berufungsverhandlung dem Konzern aus Cupertino in einer Auseinandersetzung gegen Motorola recht und sorgte für die Einstellung einer Zwangsvollstreckung eines Patenturteils. Damit ist für Apple – vorerst – der mögliche Verkaufsstopp des iPad und des iPhone in Deutschland vom Tisch.
Landgericht Mannheim entschied gegen Apple
Anfang Februar stellte Apple bekanntermaßen aufgrund dieses Urteils zumindest für gut einen Tag den Online-Verkauf einiger Modelle des Smartphones und Tablets auf Betreiben von Motorola hin ein. Denn das Landgericht Mannheim hatte im Dezember des Vorjahres Motorola Recht gegeben und eine Verletzung eines Motorola-Patents durch Apple im GPRS-Bereich gesehen. Nach der Berufung des iPhone-Produzenten wurde der Verkaufsstopp vom Oberlandesgericht in Karlsruhe zunächst vorläufig ausgesetzt, nun entschieden die Richter im Badischen endgültig zugunsten von Apple. Der Streit um das entsprechende GPRS-Patent wird zwischen den beiden Firmen weltweit ausgetragen. Apple hat sich diesbezüglich unter anderem auch mit einer Beschwerde an die EU-Kommission in Brüssel gewandt.
Apple mit verbessertem Vertragsangebot
Die Richter in Deutschland entschieden nun, dass das Patent von Motorola zum Grundstock von GPRS gehört. Damit kommen besondere Regeln zum Einsatz, könnte der Standard doch ohne dieses Patent prinzipiell nicht eingesetzt werden. Dies bedeutet, dass der Inhaber des Patents faire Konditionen anbieten muss für eine Lizensierung. Dem Gericht zufolge hat Apple Motorola ein verbessertes Vertragsangebot zur Lizenzierung unterbreitet, wie das Handelsblatt berichtet. Gespannt darf nun verfolg werden, wie die Auseinandersetzung weitergeht. Apple-Fans jedenfalls werden zunächst einmal aufatmen, dass das iPhone und das iPad nach wie vor erhältlich sind.
Das zweite Detail ist die Verwendung der 